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07.05.2018 von hs

Patentierter Geldfluss

Der Diebold Nixdorf-Konzern sichert seine Innovationen durch eine konsequente ­Patentstrategie ab. Wie die meisten Hersteller schützt auch Diebold Nixdorf sein ­Know-how konsequent durch Patentanmeldungen. Das einfache Prinzip des ­Patentwesens lautet dabei: Schutz durch Offenlegung. 

„Bei der Patentierung von software­basierten technischen Lösungen sind wir ständig auf der Suche nach neuen ­Feldern, mit denen wir uns von unseren Mitbewerbern abgrenzen können.“, Ralf Christian Hipelius, Patentreferent bei Diebold Nixdorf

Wer seine Ideen und Verfahren in einer Patentschrift veröffentlicht und dadurch die Allgemeinheit über den Stand der Technik informiert, der kann seine Innovation – sofern sie denn tatsächlich eine ist – maximal 20 Jahre vor Nachahmern schützen lassen und dies auch vor Gericht einklagen. Ob eine Idee patentfähig ist und ein entsprechender Schutz tatsächlich erteilt werden kann, überprüfen die nationalen Patentämter – in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München – oder supranationale Organisationen wie das Europäische Patentamt (EPA), sobald eine Anmeldung seitens des ­Unternehmens vorliegt. 

IP-Strategie entscheidet über Umgang mit Erfindungen

Etwa 3.500 Patente und Patentanmeldungen, 1.900 Marken und 350 Designs werden in der Abteilung für Intellectual Property (IP) von Diebold Nixdorf derzeit verwaltet. Der im Verhältnis eher kleine, aber dennoch strategisch hoch bedeutende Bereich ist mit einer Vielzahl von Aufgaben rund um den Patentschutz für das Unternehmen sowohl in Deutschland als auch in den USA beschäftigt. Zentrale Quelle für das Erkennen neuer Ideen wird zukünftig ein IT-basiertes Erfinderportal sein. Ein aus Fachleuten und IP-Experten bestehendes Bewertungsgremium überprüft jede neu gemeldete Innovation und ent­scheidet anhand der hausinternen IP-Strategie, ob ein Patentschutz in Frage kommt. Diese Abwägung ist deshalb wichtig, weil sowohl das Erlangen eines Patentes als auch dessen Aufrechterhaltung mit jährlichen Kosten verbunden sind. „Unsere IP-Strategie ­unterscheidet sich im Software- und Hardwarebereich deutlich“, erklärt Ralf Christian Hipelius, Patentreferent am deutschen Standort in Paderborn. „Bei der Patentierung von softwarebasierten technischen Lösungen sind wir ständig auf der Suche nach neuen Feldern, mit denen wir uns von unseren Mitbewerbern abgrenzen können. Ganz spannend im Finanzsektor ist hier natürlich zurzeit die Blockchain-Technologie, die eine Vielzahl von neuen, patentfähigen Anwendungen ermöglicht. Anders sieht es im Hardware-Bereich aus, wo in der Regel keine grundlegenden Neuerungen entstehen. Dort entwickelt man vor allem die eigene Technologie Schritt für Schritt weiter und patentiert Innovationen in erster Linie rund um das ­bestehende Know-how.“

Deutsche Besonderheit: das Arbeitnehmererfinderrecht 

Auch die Frage nach dem Wirkungsfeld eines Patents wird von den IP-Strategen in Paderborn und North Canton entschieden. „In der Regel schützen wir unsere Innovationen in europäischen Ländern sowie in den USA und in China. Da unser Wettbewerb relativ überschaubar ist, fahren wir mit dieser Strategie bisher sehr gut. Wir besetzen die zentralen Märkte und halten gleichzeitig die Kosten für den Patentschutz im Rahmen “, so Thomas Forner, Direktor IP. Speziell für den Standort Deutschland muss sich die IP-Abteilung bei jeder durch einen Mitarbeiter angemeldeten Innovation auch noch mit einer rechtlichen Besonderheit auseinandersetzen. Das deutsche Arbeitnehmererfinderrecht besagt, dass zwischen dem Arbeitnehmer, der auf Grundlage seiner Tätigkeit eine Idee hervorgebracht hat, und dem Arbeitgeber, der den Rahmen, das Kapital und gegebenenfalls die Arbeitsgeräte zur Verfügung gestellt hat, in jedem Fall ein angemessener Ausgleich bei der kommerziellen Verwertung der Idee zu finden ist – das können Lizenzgebühren sein oder schlicht die Einnahmen, die das Unternehmen durch eigene Vermarktung erzielt. Patente bieten nicht nur Schutz, sie haben auch ohne direkte Vermarktung einen erheblichen Wert für ein Unternehmen. „Ein IP-Portfolio stellt einen wesentlichen Teil des Assets dar und kommt beispielsweise bei einer Unternehmens­bewertung zum Tragen“, so Patentexperte Hipelius.

Intelligente Software für Workflow und IP-Analysen

Nicht zuletzt müssen die etwa 3.500 ­Patente und Patentanmeldungen von Diebold Nixdorf auch regelmäßig verlängert oder hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung überprüft werden. Außerdem sind die Patentanmeldungen in den verschiedenen Ländern im Rahmen der jeweiligen Prüfungsverfahren zu bearbeiten. Um die Abläufe insgesamt effizienter zu gestalten, lag eine weitgehend digitalisierte Bearbeitung wiederkehrender Aufgaben schon lange im Interesse der IP-Abteilung von ­Diebold Nixdorf. Deshalb hat man sich mit Anaqua kürzlich für eine spezialisierte Softwarelösung entschieden, mit der umfangreiche Patentportfolios effizient verwaltet und analysiert werden können. Wie die meisten Branchenlösungen hat auch Anaqua den Anspruch, den gesamten Lebenszyklus eines ­Arbeitsbereichs abzudecken. „Moderne IP-Verwaltung stützt sich auf bewährte und sichere Workflows und vielfach ­erprobte Formulare. Alle Dokumente, Nachrichten, Entscheidungen, Fristen, Rechnungen und anstehenden Aufgaben von der Erfindungseinreichung über die Patentanmeldung und -verlängerung bis hin zur -löschung werden mit unserer Plattform zentral verwaltet und stehen über ein Web-Interface jederzeit weltweit zur Verfügung. 

So können auch die beteiligten, externen Patentanwaltskanzleien in den einzelnen Ländern jederzeit auf den aktuellen Stand eines Vorgangs zugreifen“, erklärt Michael Klein, Europachef des in Boston beheimateten Softwareherstellers Anaqua. „Wir bieten auch ein eigenes Erfinderportal, über das jeder Mitarbeiter im Unternehmen direkt Kontakt mit der Patentabteilung aufnehmen kann. Und schließlich stehen – ganz im Sinne von Big Data – auf Basis der in Anaqua gespeicherten Patent­informationen und weiterer externer Branchenquellen auch umfangreiche Analyse- und Berichtsfunktionen zur Verfügung, die dem Top-Management wertvolle Informationen zur Ausrichtung der eigenen Innovationsstrategie oder der aktuellen Position von Mit­bewerbern liefern.“

„Softwarelösungen wie Anaqua befreien IP-Experten von wiederkehrenden Routinetätigkeiten, die durch definierte Workflows im Wesentlichen automatisiert abgearbeitet werden können“,  ­bestätigt auch Ralf Christian Hipelius. „Früher haben wir für solche Tätigkeiten viele unterschiedliche Systeme genutzt, die untereinander  nur teilweise kompatibel waren und unerwünschte Abhängigkeiten mit sich brachten. Mit der weltweiten Implementierung von Anaqua werden unsere Prozesse nicht nur sicherer und effizienter. Unser Bereich wird auch deutlich stärker zum Informationslieferanten innerhalb des Unternehmens, der die vielfältigen Innovationsvorgänge und -Strategien gemeinsam mit der Unternehmensleitung auf Basis von Forecasts und durch die Visualisierung von aufbereiteten Daten optimal abstimmen kann.“